Die Eignung als Betreuer - und ihre Überprüfung im Rechtsbeschwerdeverfahren

Die Eig­nung als Betreu­er – und ihre Über­prü­fung im Rechts­be­schwer­de­ver­fah­ren

Die vom Tatrich­ter vor­ge­nom­me­ne Beur­tei­lung der Eig­nung einer Per­son als Betreu­er kann im Rechts­be­schwer­de­ver­fah­ren nur auf Rechts­feh­ler über­prüft wer­den. Sie ist recht­lich feh­ler­haft, wenn der Tatrich­ter den unbe­stimm­ten Rechts­be­griff der Eig­nung ver­kennt, rele­van­te Umstän­de in unver­tret­ba­rer Wei­se bewer­tet oder bei der Sub­sum­ti­on wesent­li­che Umstän­de unbe­rück­sich­tigt lässt. § 1897 BGB stellt

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Die Eignung als Betreuer

Die Eig­nung als Betreu­er

Zu den bei der gemäß § 1897 Abs. 1 BGB vor­zu­neh­men­den Beur­tei­lung der Eig­nung als Betreu­er zu berück­sich­ti­gen­den Umstän­den hat jetzt der Bun­des­ge­richts­hof Stel­lung genom­men: § 1897 BGB stellt den Maß­stab für die Betreu­er­aus­wahl nicht nur bei der Erst­ent­schei­dung, son­dern auch bei einer Ver­län­ge­rung der Betreu­ung dar. Dies folgt aus dem

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