Einwilligungsvorbehalt — und die Amtsermittlungspflicht des Betreuungsgerichts

Gemäß § 1903 Abs. 1 Satz 1 BGB ord­net das Betreu­ungs­gericht an, dass der Betreute zu ein­er Wil­lenserk­lärung, die den Auf­gabenkreis des Betreuers bet­rifft, dessen Ein­willi­gung bedarf (Ein­willi­gungsvor­be­halt), soweit dies zur Abwen­dung ein­er erhe­blichen Gefahr für die Per­son oder das Ver­mö­gen des Betreuten erforder­lich ist. Ob dies der Fall ist,

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Betreuungsaufhebung und der Amtsermittlungsgrundsatz

Für die Durch­führung tat­säch­lich­er Ermit­tlun­gen im Ver­fahren auf Aufhe­bung ein­er Betreu­ung bedarf es greif­bar­er Anhalt­spunk­te für eine Verän­derung der der Betreuerbestel­lung zugrunde liegen­den tat­säch­lichen Umstände, die — wenn sie dem Gericht nicht bere­its auf anderem Wege bekan­nt gemacht wor­den sind — namentlich vom Betrof­fe­nen vorzubrin­gen sind. Im Aufhe­bungsver­fahren ist wed­er

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Betreuung aufgrund einer Verdachtsdiagnose

Das Betreu­ungs­gericht hat von Amts wegen alle zur Fest­stel­lung der entschei­dungser­he­blichen Tat­sachen erforder­lichen Ermit­tlun­gen durchzuführen1. Die Voraus­set­zun­gen für eine Betreu­ung nach § 1896 BGB kön­nen nicht auf­grund ein­er bloßen Ver­dachts­di­ag­nose des Sachver­ständi­gen fest­gestellt wer­den. Gemäß § 26 Fam­FG hat das Gericht von Amts wegen alle zur Fest­stel­lung der entschei­dungser­he­blichen Tat­sachen

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