Im Blickpunkt

Weitere Informationen auf der Betreuungslupe Rückforderung überzahlter Betreuervergütung – und der Vertrauensschutz

25. August 2017 | Betreuervergütung, Im Blickpunkt

Mit dem Vertrauensschutz gegenüber der Rückforderung überzahlter Betreuervergütung hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, dass einer (Neu)Festsetzung der Betreuervergütung, die eine Rückforderung überzahlter Beträge zur Folge hätte, im Einzelfall der Vertrauensgrundsatz entgegenstehen kann, wenn das Vertrauen des Betreuers auf die Beständigkeit einer ihm in … 



Weitere Informationen auf der Betreuungslupe Einrichtung einer Betreuung – und die Beschwerde gegen die Betreuerauswahl

25. August 2017 | Beschwerde & Rechtsbeschwerde, Betreuer, Im Blickpunkt

Die Beschwerde gegen einen Beschluss, mit dem eine Betreuung errichtet wird, kann wirksam auf die Betreuerauswahl beschränkt werden. Wird die Beschwerde auf die Betreuerauswahl beschränkt, so hat das Beschwerdegericht nicht über die Rechtmäßigkeit der Betreuungsanordnung zu befinden. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall leidet die 1990 geborene Betroffene unter … 



Weitere Informationen auf der Betreuungslupe Bestellung eines Verfahrenspflegers im Betreuungsverfahren – und der Verfahrensbevollmächtigte

25. August 2017 | Betreuungsverfahren, Im Blickpunkt, Verfahrenspfleger

Nach § 276 Abs. 4 FamFG soll die Bestellung eines Verfahrenspflegers unterbleiben oder aufgehoben werden, wenn die Interessen des Betroffenen von einem Rechtsanwalt oder einem anderen geeigneten Verfahrensbevollmächtigten vertreten werden. Die vorrangige Aufgabe des Verfahrenspflegers besteht darin, gegenüber dem Gericht den Willen des Betroffenen kundzutun und dessen aus Art. 103 … 



Weitere Informationen auf der Betreuungslupe Betreuerauswahl – und der Wunsch der Betroffenen

25. August 2017 | Betreuer, Im Blickpunkt

Das Gericht hat im Rahmen des Betreuungsverfahrens die erforderlichen Feststellungen zur Betreuerauswahl zu treffen und dabei unter anderem die Betroffene auch zu ihrem Betreuerwunsch persönlich anzuhören. Im Rahmen seiner danach zur Person des Betreuers zu treffenden Entscheidung wird das Gericht gegebenenfalls § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB zu berücksichtigen … 



Weitere Informationen auf der Betreuungslupe Betreuung trotz Vorsorgevollmacht

25. August 2017 | Betreuungsbedarf, Im Blickpunkt, Vorsorgevollmacht & Betreuungsverfügung

Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können (§ 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB). Eine Vorsorgevollmacht steht … 



Weitere Informationen auf der Betreuungslupe Betreuung – und der Aufgabenkreis: Widerrufs der Vorsorgevollmacht

25. August 2017 | Im Blickpunkt, Kontrollbetreuung, Vorsorgevollmacht & Betreuungsverfügung

Mit den Voraussetzungen der Zuweisung des Aufgabenkreises des Widerrufs der Vorsorgevollmacht an den Betreuer hatte sich erneut der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt bereits die Ermächtigung des Betreuers zum Vollmachtwiderruf einen gewichtigen staatlichen Eingriff in das von Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 … 



Weitere Informationen auf der Betreuungslupe Betreung – und der Einwilligungsvorbehalt

25. August 2017 | Einwilligungsvorbehalt, Im Blickpunkt

Ein Einwilligungsvorbehalt darf nur angeordnet werden, wenn dieser auch erforderlich ist. Soweit dies zur Abwendung einer erheblichen Gefahr für die Person oder das Vermögen des Betreuten erforderlich ist, ordnet das Betreuungsgericht nach § 1903 Abs. 1 BGB an, dass der Betreute zu einer Willenserklärung, die den Aufgabenbereich des Betreuers betrifft, … 



Zum Seitenanfang